Im KUKKSI NEWSFLASH informieren unsere Reporter von Montag bis Freitag jeden Morgen über die wichtigsten Ereignisse des Tages – von jungen Menschen für junge Menschen. So ist man immer direkt up to date! Hier erfährt man alles über die Geschehnisse aus Politik und Wirtschaft, auch Themen wie Umwelt, Tierschutz oder Sport greifen wir auf.
Die Nachrichten des Tages am 10.06.24
Brutale Ampel-Klatsche: Union und AfD feiern nach Europawahl
Die Kanzler-Partei SPD kommt bei der Europawahl auf nur noch 13,9 Prozent. Heftige Verluste mussten auch die Grünen mit 11,9 Prozent hinnehmen. Die FDP erzielt 5,2 Prozent und die Linken können mit 2,7 Prozent auch nicht zufrieden sein. Feiern kann hingegen die Union – diese kommt auf 30 Prozent. Und auch die AfD ist in Feierlaune: Die rechtspopulistische Partei greift 15,9 Prozent der Wählerstimmen ab. Das BSW schafft aus dem Stand 6,2 Prozent.
Emmanuel Macron löst Parlament in Frankreich auf – Neuwahlen auch in Deutschland möglich?
Es war eine heftige Wahl-Schlappe für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat mit ihrem „Rassemblement National“ (RN) ein Drittel der Stimmen geholt. Gelingt Le Pen bei vorgezogener Parlamentswahl ein ähnlicher Durchmarsch wie bei der EU-Wahl, können Parlamentswahlen vorgezogen werden – diese würden eigentlich erst wieder 2027 stattfinden. Sind nun auch Neuwahlen in Deutschland möglich? In dem Fall müsste Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und diese verlieren. Danach könnte der Bundespräsident den Bundestag auflösen.
Was bedeutet der Rechtsruck für Europa?
Die AfD kommt in Deutschland auf den zweiten Platz nach der Kanzlei-Partei SPD. Auch in anderen europäischen Ländern waren rechtspopulistische Parteien gefragt. In Österreich ist die FPÖ mit ihrem Anti-Europa-Kurs („EU-Wahnsinn stoppen“) Nummer 1 aller Parteien! Neben Le Pen in Frankreich triumphieren auch die rechtsnationalen Fratelli d‘ Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Italien. Ungarns populistischer Regierungschef Viktor Orbán bekam eine Zustimmung von 43 Prozent. Das bringt einige Folgen mit sich: Der kürzlich ausgehandelte EU-Asylkompromiss wird auf erbitterten Widerstand der EU-Fraktion EKR (Konservative und Reformer) stoßen. Viele Rechtsaußen-Parteien weigern sich zudem, die Ukraine zu unterstützen und zehn Länder sind auf der Warteliste zum EU-Beitritt – auch darüber wird im Parlament wohl heftig gestritten werden.
