Es wäre ein politisches Beben – und könnte auch den MDR kräftig durchschütteln! Sollte die AfD nach der Landtagswahl am 6. September 2026 in Sachsen-Anhalt tatsächlich die Regierung übernehmen, hat die Partei große Pläne für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Rundfunkstaatsverträge sollen gekündigt werden. Doch würde beim MDR dann plötzlich der Bildschirm schwarz bleiben?
Die AfD liegt wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in den Umfragen deutlich vorne. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund könnte damit Geschichte schreiben und erster AfD-Ministerpräsident Deutschlands werden. Eines der angekündigten Vorhaben betrifft direkt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Im Falle einer Regierungsübernahme will die AfD die Rundfunkstaatsverträge kündigen. Davon wäre auch der MDR betroffen. Der Mitteldeutsche Rundfunk wird gemeinsam von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getragen. Die Grundlage bildet der MDR-Staatsvertrag. Würde Sachsen-Anhalt aussteigen, könnte das die bisherige Konstruktion des Senders erheblich verändern.
AfD will beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk den Rotstift ansetzen
Hinter den Plänen steckt die grundsätzliche Kritik der AfD am bestehenden öffentlich-rechtlichen System. Die Partei fordert stattdessen ein deutlich reduziertes Angebot und spricht von einem sogenannten „Grundfunk“. Für den MDR wäre das eine Kampfansage. Neben seinem Fernsehprogramm betreibt der Sender zahlreiche Radio-, Online- und Regionalangebote. In Magdeburg befindet sich zudem das Landesfunkhaus Sachsen-Anhalt. Doch selbst bei einem AfD-Wahlsieg könnte die Partei nicht einfach über Nacht den Stecker ziehen.
Bleibt der Bildschirm nach einem AfD-Sieg schwarz?
Die klare Antwort: Nein. Selbst wenn eine neue Landesregierung tatsächlich die Kündigung des MDR-Staatsvertrags auf den Weg bringen würde, verschwände der Sender nicht am nächsten Morgen vom Bildschirm. Eine Kündigung müsste zunächst politisch und rechtlich umgesetzt werden. Zudem würde ein Austritt erst nach einer Übergangszeit wirksam. Medienberichten zufolge könnte es rund zwei Jahre dauern, bis eine Kündigung ihre volle Wirkung entfaltet. Für die Zuschauer würde sich unmittelbar nach der Wahl deshalb zunächst nichts ändern. Langfristig könnte die Sache jedoch ganz anders aussehen.
Was passiert mit dem MDR in Sachsen-Anhalt?
Besonders offen wäre die Zukunft der regionalen Angebote. Der MDR produziert zahlreiche Sendungen und Nachrichten speziell für Sachsen-Anhalt. Sollte das Bundesland den Senderverbund tatsächlich verlassen, müsste geklärt werden, wer diese Aufgaben künftig übernimmt.
Im Extremfall könnte die bisherige MDR-Landschaft in Sachsen-Anhalt komplett neu geordnet werden. Ob Sendungen eingestellt, verändert oder von einer anderen beziehungsweise neuen Rundfunkanstalt übernommen würden, ist derzeit völlig offen. Auch der Rundfunkbeitrag würde durch einen Austritt nicht automatisch verschwinden. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist verfassungsrechtlich abgesichert. Sachsen-Anhalt müsste daher auch künftig eine angemessene öffentlich-rechtliche Medienversorgung gewährleisten.
MDR könnte vor historischem Umbau stehen
Sollte die AfD tatsächlich die Regierung übernehmen und ihre Pläne umsetzen, könnte dem MDR eine der größten Veränderungen seiner Geschichte bevorstehen. Dabei würde es nicht nur um Programme gehen, sondern auch um Personal, Studios, Technik und die künftige Finanzierung.
Fest steht jedoch: Selbst ein AfD-Wahlsieg würde nicht bedeuten, dass beim MDR am nächsten Morgen die Lichter ausgehen. Sollte die Partei ihre angekündigten Medienpläne tatsächlich durchsetzen, könnte sich die Fernseh- und Radiolandschaft in Sachsen-Anhalt in den kommenden Jahren aber grundlegend verändern.
Quellen: MDR, FAZ, DWDL
