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Die Nachrichten des Tages am 28.09.26
Robert Habeck dementiert Pläne für neue Partei
Der frühere Vizekanzler Robert Habeck hat Spekulationen über die Gründung einer neuen Partei klar zurückgewiesen. „Da ist nichts dran“, sagte der Grünen-Politiker in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Zuvor hatten die Journalisten Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld berichtet, dass entsprechende Gerüchte im politischen Berlin kursieren. Demnach wurde auch der frühere Verkehrsminister Volker Wissing als möglicher Mitstreiter genannt. Auch eine Rückkehr in die Politik plant Robert Habeck derzeit nicht. „Es gibt keine Pläne, es gibt keine Strategien, und es gibt auch kein Verlangen, in die Politik zurückzugehen“, erklärte der 57-Jährige. Auf die Frage, ob er den Grünen treu bleibe, antwortete er mit einem klaren „Ja“.
Berliner Linke zeigt Alexander Dobrindt an
Nach einem Wortgefecht in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ hat die Berliner Linke Strafanzeige gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gestellt. Auch die Linken-Politikerin Elif Eralp geht juristisch gegen den CSU-Politiker vor. Hintergrund ist ein Versprecher von Maybrit Illner: Die Moderatorin bezeichnete Elif Eralp zunächst versehentlich als „Antisemitin“, korrigierte sich jedoch unmittelbar danach. Alexander Dobrindt reagierte darauf mit den Worten „Na doch“. Die Berliner Linke sieht darin eine ehrverletzende Äußerung. Nach Angaben der Partei wurde deshalb Anzeige wegen des Verdachts auf üble Nachrede und Beleidigung erstattet. Alexander Dobrindt hatte nach der Sendung erklärt, seine Äußerung habe sich auf Positionen der Berliner Linken bezogen.
Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Sondierungsgespräche haben begonnen
Eine Woche nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern haben die Gespräche über eine neue Regierung begonnen, wie der NDR berichtet. SPD und Linke sind am Montag zu ersten Sondierungen zusammengekommen. Für die SPD führt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Gespräche, für die Linke Partei- und Fraktionschef Hennis Herbst. Die Grünen sollen am Dienstag dazustoßen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob SPD, Linke und Grüne künftig gemeinsam regieren. Zusammen verfügen die drei Parteien über 39 der insgesamt 71 Sitze und damit über eine Mehrheit im neuen Landtag. Die AfD hatte die Landtagswahl mit 38,2 Prozent gewonnen, verfügt jedoch nicht über eine eigene Mehrheit. Die Sondierungen sollen zügig abgeschlossen werden, anschließend könnten Koalitionsverhandlungen beginnen.
