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Die Nachrichten des Tages am 11.09.26
Prüfung von AfD-Verbotsverfahren: „Der nächste logische Schritt“
Die Diskussion über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bekommt neuen Schwung. Andy Grote (SPD), Vorsitzender der Innenministerkonferenz und Hamburger Innensenator, unterstützt den Vorschlag, zunächst die rechtlichen Voraussetzungen für einen solchen Schritt prüfen zu lassen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte dafür eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern vorgeschlagen. Dort könnten Erkenntnisse und vorhandenes Material zur AfD zusammengetragen und juristisch bewertet werden. Andy Grote hält diesen Weg für sinnvoll. „Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe wäre der nächste logische Schritt, um alle relevanten Erkenntnisse und Materialien zusammenzuführen und das Vorliegen der Voraussetzung für ein Verfahren qualifiziert verfassungsrechtlich zu prüfen“, sagte Andy Grote dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Ein Verbotsverfahren wäre damit noch nicht eingeleitet. Innerhalb der Politik gibt es zu einem möglichen AfD-Verbot weiterhin unterschiedliche Positionen.
Mehrere Tote nach Busunglück in der Schweiz
Schweres Busunglück in der Schweiz: Im Kanton Graubünden ist ein Reisebus mit knapp 50 Insassen von der Fahrbahn abgekommen. Mehrere Menschen haben den Unfall nach Angaben der Polizei nicht überlebt, weitere Personen wurden verletzt. Der schwere Unfall ereignete sich im Osten der Schweiz auf der Strecke zwischen Susch und Zernez. Bei dem verunglückten Fahrzeug handelt es sich um einen Reisebus aus den Niederlanden. Nach ersten Informationen war der Bus mit knapp 50 Menschen besetzt. Wie ein Sprecher der Polizei gegenüber dem Schweizer Sender SRF erklärte, kollidierte das Fahrzeug zunächst mit einer Leitplanke. Anschließend kam der Reisebus von der Straße ab und kippte auf die Seite. Für mehrere Insassen kam jede Hilfe zu spät. Die Polizei bestätigte auf der Plattform X mehrere Todesopfer. Darüber hinaus wurden weitere Menschen bei dem Unglück verletzt. Wie es zu dem folgenschweren Unfall kommen konnte, ist derzeit noch nicht bekannt. Die genaue Ursache muss nun von den zuständigen Behörden ermittelt werden.
Das stärkste seit 74 Jahren: Erdbeben bei Mannheim
Plötzlich wackelt die Erde: In der Grenzregion von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist am späten Nachmittag ein Erdbeben registriert worden. Erste Messungen gehen von einer Stärke zwischen 3,3 und 3,4 aus. Nach vorläufigen Daten des Erdbebendienstes Südwest befand sich das Epizentrum in der Nähe von Worms. Die Erschütterungen könnten noch in einem Radius von rund 20 Kilometern wahrgenommen worden sein. Auch die Warn-App Katwarn informierte über das Ereignis. Allerdings wurde darauf hingewiesen, dass es sich zunächst um automatisch ermittelte und noch nicht abschließend überprüfte Messwerte handelt. Dr. Josef Zens vom GFZ Helmholtz-Zentrum für Geoforschung erklärte gegenüber „Bild“ zur Stärke des Erdstoßes: „So ein Beben ist klar zu spüren.“
