Es war eine lebhafte Debatte im Bundestag! Die Fraktionen diskutierten über die Einführung der Bundes-Notbremse – dafür muss das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Unterdessen machen die ersten Bundesländer komplett dicht.
Die Debatte im Bundestag hatte es in sich! Angela Merkel erläuterte zunächst, weshalb die bundeseinheitliche Notbremse dringend notwendig ist. Denn die Corona-Pandemie sei kurz davor, außer Kontrolle zu geraten und das Gesundheitssystem könnte kollabieren. „Wir müssen die Dritte Welle bremsen und den rapiden Anstieg der Infektion stoppen“, erklärte die Kanzlerin in ihrem Statement. „Die Lage ist ernst, und zwar sehr ernst“, so Angela Merkel. Die dritte Welle muss gebrochen werden: „Um das endlich zu schaffen, müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln als zuletzt.“
Debatte über Notbremse im Bundestag
Die Mediziner senden beinahe täglich Hilferufe. „Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden? Wir dürfen Ärzte und Pfleger nicht alleinlassen. Alleine können sie den Kampf gegen das Virus in dieser dritten Welle auch mit bester medizinischer Kunst und dem aufopferungsvollsten Einsatz nicht gewinnen“, meint Angela Merkel in ihrer Erklärung. Das Gesetz ist umstritten – von anderen Fraktionen wie der AfD und der LINKEN gab es Kritik und wollen dem Gesetzesentwurf nicht zustimmen.
Mecklenburg-Vorpommern verhängt Knallhart-Lockdown
Unterdessen machen die ersten Bundesländer bereits komplett dicht – und das schon vor der Einführung der bundeseinheitlichen Notbremse! Mecklenburg-Vorpommern plant einen kompletten Shutdown ab Montag. Demnach dürfen Treffen nur noch mit einer Person aus einem anderen Hausstand stattfinden, der Einzelhandel macht dicht und auch Schulen sowie Kitas sollen schließen. Und auch Museen und Freizeiteinrichtungen dürfen nicht mehr öffnen, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ankündigte. Nur eine Ausgangssperre soll es nicht geben – diese könnte dann aber eingeführt werden, wenn die Bundes-Notbremse greift. Nicht nur Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch Baden-Württemberg hat strengere Regeln angekündigt und verhängt ebenfalls einen Knallhart-Lockdown. Schon gelesen? RKI warnt: So dramatisch ist die Corona-Lage!
