Auf dem Stimmzettel zur Bundestagswahl ist in der oberen rechten Ecke ein kleines Loch vorhanden. Im Netz wurde immer wieder behauptet, dass dieser dann ungültig sei. Dabei ist das Loch oder eine abgeschnittene Ecke sogar gesetzlich vorgeschrieben – und das hat auch seine Gründe.
Die ersten Wahlscheine treffen bei den Bürgerinnen und Bürger ein. Beim Öffnen des Briefes fällt in der oberen rechten Ecke ein kleines Loch oder eine abgeschnittene Ecke auf. Dazu tummeln sich seit Jahren viele Desinformationen in den sozialen Netzwerken wie X oder TikTok. Immer wieder wird sogar behauptet, dass der Stimmzettel ungültig sei oder manipuliert wurde, weil dieser ein Loch hat.
Das hat es mit dem Loch auf dem Stimmzettel auf sich
Fakt ist aber: Das Loch oder die Kerbe ist sogar gesetzlich vorgeschrieben. Hintergrund ist die Möglichkeit für Menschen mit einer Sehbehinderung – so können Stimmzettelschablonen verwenden werden und ermöglichen eine geheime Wahl. Und das funktioniert so: Auf der Schablone stehen die Namen der Wahlwerbenden in Brailleschrift – darin werden die Stimmzettel eingelegt. Das Loch oder die abgeschnittene Ecke wird dafür benötigt, damit er deckungsgleich adjustiert werden kann.
In Paragraf 45 der Bundeswahlordnung heißt es: „Zur Verwendung von Stimmzettelschablonen wird die rechte obere Ecke des Stimmzettels gelocht oder abgeschnitten.“ Das gilt für die Briefwahl genauso wie für die Urnenwahl. Das System wurde zur Bundestagswahl im Jahr 2009 eingeführt.
Auch bei der Europawahl wurden Stimmzettelschablonen eingesetzt. Bei einigen Kommunal- und Landtagswahlen kommen diese ebenfalls zum Einsatz. Auf kommunaler Ebene müssen Sehbehinderte jedoch noch oft auf Stimmzettelschablonen verzichten, wie der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband auf seiner Website schreibt.
Experten warnen vor Fake News zur Wahl
Auch, wenn User behaupten, dass der Stimmzettel mit dem Loch nicht gültig sei – das ist schlichtweg eine falsche Information. Experten warnen deshalb vor Fake News in den sozialen Netzwerken, welche vor allem vor einer solch wichtigen Wahl immer wieder kursieren. „Vor allem am Wahltag selbst werden diese Falschbehauptungen wohl von sehr vielen Menschen verbreitet“, erklärt Autor Pascal Siggelkow im NDR.
