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Die Nachrichten des Tages am 04.07.25
Arbeitsagentur äußert sich zu TV-Formaten „Hartz und herzlich“ und „Armes Deutschland“
Die RTLZWEI-Sozialdokus „Hartz und herzlich“ und „Armes Deutschland“ verfolgen täglich Millionen Zuschauer. Nun hat ich die Agentur für Arbeit erstmals zu den TV-Sendungen geäußert. Die weiteren Gespräche mit den Kollegen in JC haben ein ähnliches Stimmungsbild ergeben, dass die Mehrheit der Mitarbeitenden in den Jobcentern sich diese Sendungen nicht ansieht“, erklärt Pressesprecherin Vanessa Thalhammer im exklusiven Interview mit KUKKSI. Auf die Frage, ob es bereits Sanktionen gegen Protagonisten gab, stellt die Behörde klar: „Eine Berichtspflicht seitens der JC an die Zentrale gibt es bei den von Ihnen genannten Fällen nicht. Wir gehen aber davon aus, dass die JC – wenn ihnen selbst oder durch Dritte solche Sachverhalte bekannt werden – nachgehen und nachweisbare Pflichtverstöße mit Leistungsminderungen sodann geahndet werden. Denn die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch im SGB II hat für die BA eine hohe Priorität. Mit Anstrengungen, Leistungsbetrug aufzudecken und zu ahnden, wird die BA ihrer Verantwortung gerecht, die Solidargemeinschaft zu schützen und das Vertrauen in den Sozialstaat zu stärken.“ Zum kompletten Interview geht es hier.
Flixbus kippt um: 20 Menschen verletzt
Ein Flixbus ist auf der Autobahn 19 in Mecklenburg-Vorpommern von der Fahrbahn abgekommen. Der Bus kippte auf die Seite – bei dem Unglück wurden 20 Menschen verletzt. „Der Bus, welcher die Linie Kopenhagen – Wien bedient, war nach derzeitigem Stand mit 53 Reisenden und zwei Busfahrern besetzt“, sagte ein Polizeisprecher in der Bild-Zeitung. Unverletzte Fahrgäste wurden durch einen anderen Bus übernommen. Seit dem Unfall war die Autobahn in Richtung Berlin komplett gesperrt.
Potsdam: Park Sanssouci bleibt für alle Besucher kostenlos
Das Land Brandenburg übernimmt ab 2026 die Kosten für den Unterhalt des historischen Parks in Potsdam. Somit bleibt der Park auch weiterhin kostenfrei. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) erklärte: „Das machen wir, damit wir die Gärten und Parks so an künftige Generationen weiterreichen können, wie wir sie von Lenné und Pückler übernommen haben.“ Bereits seit längerem gab es eine Debatte über Eintrittsgelder. Zur Stiftung Preußische Schlösser und Gärten gehören neben dem Park Sanssouci auch der Neue Garten und der Park Babelsberg in Potsdam.
