Österreich führt bald eine Impfplicht ein! Kommt diese nun auch in Deutschland? Zwar wird viel darüber diskutiert, aber Klarheit darüber gibt es bisher noch nicht. Doch immer mehr Politiker fordern eine solche Regel.
Aufgrund steigender Infektionszahlen sprechen sich Politiker immer mehr für eine Impfpflicht in Deutschland aus. „Ich sehe das wie Frank-Walter Steinmeier. Was muss denn noch passieren, damit die Leute sich bequemen, eine ungefährliche Impfung über sich ergehen zu lassen, zumindest zu dem Zweck, andere zu schützen“, sagt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach beim Nachrichtensender n-tv.
Immer mehr Politiker sprechen sich dafür aus
„Aus meiner Sicht ist der Moment der Impfpflicht gekommen“, so der Politiker weiter. Dann führt Karl Lauterbach weiter fort: „Da müssen wir tatsächlich die allgemeine Impfpflicht erwägen. Und die würde ich mittlerweile auch befürworten, denn wir bekommen sonst im nächsten Herbst schon wieder das gleiche Problem.“ Andere Politiker befürworten auch immer mehr eine Impfpflicht. „Nur die allgemeine Impfpflicht kann eine dauerhafte Lösung sein“, sagte nun Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.
Ist eine Impfpflicht überhaupt möglich?
Bisher haben sich die Ampel-Parteien noch nicht zu einer möglichen Impfpflicht geäußert. Bald-Kanzler Olaf Scholz ist wohl laut der Bild-Zeitung eher dagegen, Grünen-Chef Robert Habeck wohl eher dafür. Das dürfte wohl noch für ordentlich Zündstoff sorgen! Doch ist eine Impfpflicht in Deutschland überhaupt rechtlich möglich? Laut dem Verfassungsexperten Prof. Josef Franz Lindner wäre das machbar. Der Staat könne „das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit einschränken“ – jedoch muss dafür eine „gute Begründung“ vorliegen. Doch auch bei Experten gibt es unterschiedliche Auffassungen! „Ich halte eine generelle Corona-Impfpflicht für verfassungswidrig“, hält Verfassungsexperte Prof. Dietrich Murswiek dagegen. Das Thema dürfte wohlnoch für ordentlich Diskussionen in den nächsten Wochen sorgen…
