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Die Nachrichten des Tages am 09.09.26
Könnte es in Sachsen-Anhalt zu Neuwahlen kommen?
In Sachsen-Anhalt könnte es deutlich früher als gedacht zu einer erneuten Landtagswahl kommen, wie die „Tagesschau“ berichtet. Eine erste Gelegenheit dafür könnte sich bereits bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtags ergeben. Diese muss spätestens am 6. Oktober stattfinden. Schon bei diesem Termin könnte auch die Wahl des Ministerpräsidenten auf dem Programm stehen. Entscheidend wird es, wenn in den ersten beiden Abstimmungsrunden kein Bewerber die notwendige absolute Mehrheit hinter sich versammeln kann. Für diesen Fall sieht die Landesverfassung verschiedene Möglichkeiten vor. Daniel Hellmann vom Institut für Parlamentarismusforschung in Berlin erklärt: „Wenn kein Ministerpräsident in den ersten zwei Wahlgängen gewählt wird, dann kann der Landtag entweder beschließen, den Landtag aufzulösen und Neuwahlen durchführen zu lassen oder noch einen dritten Wahlgang zu machen.“ Für eine Auflösung des Landtags müsste sich mehr als die Hälfte der Abgeordneten aussprechen. Findet sich dafür keine ausreichende Mehrheit, ist das Thema Neuwahlen allerdings noch nicht endgültig vom Tisch. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte sich das Parlament ebenfalls selbst auflösen – dann gelten jedoch strengere Voraussetzungen. „Frühestens sechs Monate nach Beginn der Wahlperiode bestünde die Möglichkeit, dass sich der Landtag mit Beschluss von zwei Dritteln der Mitglieder selbst auflöst. Der Antrag muss von einem Viertel der Mitglieder des Landtages gestellt werden“, erklärt Daniel Hellmann. Damit könnte sich bereits in den kommenden Wochen zeigen, ob Sachsen-Anhalt eine stabile Regierung bekommt – oder ob die Wähler möglicherweise schon bald erneut an die Urnen gerufen werden.
Donald Trump kündigt Einfuhrverbot für kanadische Waren an
Der Handelsstreit zwischen den USA und Kanada verschärft sich. Washington will ab dem 29. September die Einfuhr bestimmter Waren aus dem Nachbarland komplett untersagen. Das geht aus Dekreten von US-Präsident Donald Trump hervor. Betroffen sind unter anderem Motorräder und Mopeds sowie einige Molkereiprodukte. Auch bestimmte kanadische Biere, Whiskeys und Weine dürfen dann nicht mehr in die USA verkauft werden. Nach Angaben eines hochrangigen Regierungsvertreters geht es insgesamt um Waren im einstelligen Milliarden-Dollar-Bereich. Zusätzlich sollen US-Behörden bei öffentlichen Aufträgen künftig keine kanadischen Unternehmen mehr berücksichtigen. Besonders hart könnte das IT-Firmen und Anbieter von Bürobedarf treffen. Damit erhöht Washington den wirtschaftlichen Druck auf Kanada im anhaltenden Handelskonflikt deutlich.
Journalisten nach Vulkan-Ausbruch verschollen
Eine gefährliche Mission am Anak Krakatau endet mit einem rätselhaften Verschwinden: Fünf Journalisten wollten gemeinsam mit einer Bootscrew und einem Guide über den Ausbruch des indonesischen Vulkans berichten. Doch seit Montag fehlt von der gesamten Gruppe jede Spur, wie die „Bild“ schreibt. Eine groß angelegte Suche läuft. Mit einem Schnellboot war die Gruppe von der Küste der Provinz Banten auf der Insel Java gestartet. Ihr Ziel: sich dem Vulkan vom Wasser aus zu nähern und über die aktuelle Aktivität des Anak Krakatau zu berichten. Das letzte bekannte Lebenszeichen stammt nach Angaben der Rettungsbehörde Basarnas vom Montagnachmittag gegen 15 Uhr Ortszeit. Der Guide schickte ein Foto, das ihn in der Nähe des Vulkans zeigte. Wenig später übermittelte ein weiteres Mitglied der Gruppe seinen Standort, berichtet das Nachrichtenportal „Jakarta Globe“. Ob die Gruppe zu diesem Zeitpunkt bereits in Schwierigkeiten geraten war, ist bislang unklar. Seitdem herrscht Funkstille. Militär, Polizei und örtliche Fischer beteiligen sich an der Suche nach den Vermissten. „Zum jetzigen Zeitpunkt liegen uns keine Informationen über sie vor“, erklärte Rettungseinsatzleiter Rizki Dwianto am Dienstag gegenüber dem „Jakarta Globe“.
