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Die Nachrichten des Tages am 02.05.25
Verfassungsschutz sicher: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Bislang wurde die Partei als „Verdachtsfall“ eingestuft. Aufgrund der „die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei“ stuft der Verfassungsschutz die gesamte AfD jetzt als gesichert rechtsextrem ein. „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar. […] Die AfD betrachtet zum Beispiel deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte aus muslimisch geprägten Ländern nicht als gleichwertige Angehörige des durch die Partei ethnisch definierten deutschen Volkes“, heißt es in einer Erklärung. Der Verfassungsschutz begründet das Urteil: „Weil zahlreiche Anhaltspunkte für von der AfD ausgehende Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgelegen haben. Diese Anhaltspunkte haben sich bei der weiteren Bearbeitung bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.“ Und weiter: „Zu diesem Schluss kommt das BfV nach intensiver und umfassender gutachterlicher Prüfung. Dem gesetzlichen Auftrag folgend hatte das BfV das Agieren der Partei an den zentralen Grundprinzipien der Verfassung zu messen: Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip. Dabei wurden neben der Programmatik und den Verlautbarungen der Bundespartei insbesondere die Äußerungen und sonstigen Verhaltensweisen ihrer Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie ihre Verbindungen zu rechtsextremistischen Akteuren und Gruppierungen betrachtet.“
Berlins Kultursenator Chialo tritt zurück
Der Berliner Kulturhaushalt ist von Etatkürzungen in Millionenhöhe betroffen. Der zuständige Senator Chialo will das nicht mittragen und hat seinen Rücktritt angekündigt. „Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, teilte er in einem Statement mit. Chialo war zuletzt auf Bundesebene als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. „Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt“, erklärte er weiter. Der Senat plane jedoch weitere Kürzungen.
Billie Eilish kommt auf Tour nach Deutschland
Sie ist eine der angesagtesten Künstlerinnen ihrer Generation. Während ihrer „Hit Me Hard And Soft“-Tour legt Billie Eilish gleich drei Stopps in Deutschland ein. In der ZAG arena in Hannover tritt die Sängerin am 2. Mai auf. Am 9. Mai spielt sie ein Konzert in der Uber Arena in Berlin, am 29. Mai und 30. Mai sind Konzerte in der LANXESS-Arena in Köln geplant. Die Tickets für die Auftritte in Deutschland sind schon längst ausverkauft.
