Die Politiker von SPD, FDP und GRÜNEN haben ihren Corona-Plan für den Winter vorgestellt. Demnach soll es keinen Lockdown mehr geben. Die epidemische Notlage läuft Ende November aus und soll nicht weiter verlängert werden.
Die bisherige Rechtsgrundlage für schwerwiegende Corona-Maßnahme läuft Ende November aus. Das bedeutet: Es gibt keine Knallhart-Maßnahmen mehr! Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen oder auch ein Lockdown soll es demnach nicht mehr geben. Nachdem die epidemische Notlage ausgelaufen ist, dürfen Bundesländer zudem harte Maßnahmen nicht selbstständig verlängert werden. „Der eingriffsintensive Maßnahmenkatalog (…) wird nach Beendigung der epidemischen Lage im Bundesgebiet keine Anwendung mehr finden“, heißt es laut der Bild-Zeitung in einem Entwurf.
SPD, GRÜNE und FDP einigen sich auf Corona-Regeln
Die Corona-Pläne stellten die drei Parteien auf einer Pressekonferenz vor. „Schulschließungen, Ausgangssperren und Lockdowns wird es mit uns nicht mehr geben“, erklärte Dirk Wiese von der SPD. Marco Buschmann machte sich vor allem für das Lockdown-Verbot der Länder stark. Katrin Göring-Eckhardt stellte klar: „Die Ampel funktioniert auch, bevor es sie gibt“, so die Politikerin. Die Corona-Auflagen sollen bis März 2022 andauern – die Parteien haben sich nach dem Ende der epidemischen Notlage auf eine Übergangslösung geeinigt. Ganz ohne Maßnahmen geht es aber auch nicht. Demnach gelten in Einrichtungen weiterhin Hygiene-Konzepte, die 3G-Regel oder auch Abstandsregeln.
Es soll keinen Lockdown mehr geben
Die epidemische Notlage galt erstmals im März 2020 und wurde zuletzt Ende August bestätigt. Diese läuft nach drei Monaten aus – vorausgesetzt, dass sie nicht verlängert wird und genau das ist nun mit der Ampel-Koalition der Fall. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach sich dafür aus, dennoch sollen weiterhin bestimmte Regeln eingehalten werden. „Wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“ tritt die „epidemischen Lage“ in Kraft. Mittlerweile sind jedoch viele Menschen gegen das Coronavirus geimpft, so dass man die Situation besser unter Kontrolle hat als im vergangenen Herbst. Schon gelesen? Corona: In diesen Ländern ist der Lockdown zurück!
