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Die Nachrichten des Tages am 14.09.26
Sozialdemokraten gewinnen wohl Wahl in Schweden
Schweden steht nach der Wahl vor schwierigen Verhandlungen. Die ersten Prognosen sehen den links-grünen Block knapp vor dem rechten Regierungslager. Jubel gibt es deshalb bei den Sozialdemokraten – obwohl die Partei eines ihrer schwächsten Ergebnisse seit rund 100 Jahren eingefahren hat, bleibt sie stärkste Kraft im Parlament. Parteichefin Magdalena Andersson hofft nun auf ein Comeback als Regierungschefin. „Sollte das Endergebnis so aussehen wie es sich andeutet, bekommt Schweden eine neue Regierung“, erklärte sie am Wahlabend. Doch die Mehrheitsverhältnisse sind äußerst knapp und könnten erst mit dem amtlichen Endergebnis feststehen. Zudem wartet auf Magdalena Andersson ein weiteres Problem: Sie benötigt die Unterstützung aller drei anderen Parteien ihres Blocks. Die sozialistische Linkspartei fordert dafür eine Regierungsbeteiligung – genau das lehnt die linksliberale Zentrumspartei jedoch ab. Damit bleibt völlig offen, wer Schweden künftig regieren wird. Am Ende könnte womöglich sogar ein lachender Dritter von dem politischen Patt profitieren.
Donald Trump gegen stärkere Regulierung
Donald Trump will den USA im weltweiten Wettlauf um Künstliche Intelligenz keine zusätzlichen Hürden auferlegen. Der US-Präsident erteilte Forderungen amerikanischer Tech-Unternehmen nach strengeren Vorgaben eine Absage. Für ihn steht dabei vor allem der Konkurrenzkampf mit China im Mittelpunkt. „Wer bei KI gewinnt, gewinnt“, erklärte Donald Trump. Die Vereinigten Staaten dürften ihren technologischen Vorsprung nicht durch zu starke Regulierung gefährden. Ganz ohne Regeln soll die Entwicklung allerdings nicht auskommen. „Wir können Leitplanken setzen, wir können dies und das tun“, sagte Donald Trump. Gleichzeitig sprach er bei Warnungen vor einer zu schnellen und kaum kontrollierten Entwicklung von „negativen Kräften“, ohne genauer zu erklären, wen er damit meinte. Auch mögliche Gefahren von Künstlicher Intelligenz wies Donald Trump nicht grundsätzlich zurück. „Ich spiele sie nicht herunter“, betonte der US-Präsident. Seiner Einschätzung nach werde KI jedoch „bei Weitem mehr Gutes als Schlechtes“ mit sich bringen.
CDU-Influencerin: „Mit diesem Kanzler sind keine Wahlen mehr zu gewinnen“
Der Rückhalt für Friedrich Merz scheint auch innerhalb der eigenen Partei zu bröckeln. Nach dem schwachen Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt werden die Stimmen lauter, die den Bundeskanzler und CDU-Chef für die Niederlage mitverantwortlich machen. Längst wird sogar darüber diskutiert, ob es zu einem Wechsel an der Spitze der Bundesregierung kommen könnte. Besonders deutlich äußert sich nun Clara von Nathusius. Die Schatzmeisterin der Jungen Union sieht ihre Partei vor einem erheblichen Vertrauensproblem – und macht dieses zumindest teilweise auch an Friedrich Merz fest. Im „Bericht aus Berlin“ findet Clara von Nathusius klare Worte: „Das ist nicht nur an Friedrich Merz aufgehängt, aber auch. Und deswegen glaube ich leider, sind mit diesem Bundeskanzler keine Wahlen mehr zu gewinnen.“ Damit bekommt Friedrich Merz Gegenwind aus den eigenen Reihen. Nach der Wahlschlappe in Sachsen-Anhalt dürfte die Debatte über seine politische Zukunft damit weiter an Fahrt aufnehmen.
