Die Situation in der Ukraine hat sich zugespitzt! Am 24. Februar 2022 marschierten russische Truppen in das Land ein – seitdem herrscht dort ein bitterer Krieg. Doch wie gefährlich ist der Konflikt eigentlich für Deutschland?
Der Ukraine-Krieg hat bereits erste Auswirkungen auf Deutschland. Denn der Konflikt könnte vor allem die Wirtschaft von Europa belasten – und hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Denn steigende Energiepreise schlagen sich nicht nur in den ohnehin schon hohen Heizkosten nieder. Und auch die Spritpreise liegen mittlerweile auf einem Rekordniveau. Die Auswirkungen sind bereits deutlich spürbar – aber könnte der Krieg noch weitere Folgen für Deutschland haben?
Deutschland gilt nicht als Konfliktpartei
Deutschland schickt keine Soldaten in die Ukraine und mischt sich in den Krieg daher nicht unmittelbar ein. Jedoch hat die Bundesregierung erst kürzlich Waffen in die Ukraine geliefert. Gleichzeitig wurden scharfe Sanktionen gegen Russland erlassen. Deshalb herrscht bei vielen die Angst: Könnte Deutschland in den Krieg mit reingezogen werden? „Ein Staat ist jedenfalls dann nicht mehr neutral, wenn er an Kriegshandlungen mit eigenen Streitkräften teilnimmt“, sagt Pierre Thielbörger, Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Ruhr-Universität Bochum, laut der Tagesschau. Das bedeutet: Deutschland gilt erst dann als Konfliktpartei und wäre damit gefährdet, wenn die Bundeswehr dort mit eigenen Soldaten kämpfen würde – das ist nicht der Fall. Die Waffenlieferungen allein sorgen nicht dafür, dass Deutschland eine Konfliktpartei wäre.
Dennoch ist die Verunsicherung aufgrund einiger Aussagen groß. Denn Kreml-Chef Wladimir Putin hat dem Westen mit schlimmen Folgen gedroht, wenn man sich in den Konflikt einmischt. Zudem hat auch Ukraine-Präsident eine deutliche Warnung an Europa ausgesprochen. Wenn die Ukraine fallen würde, gehe es bis zur „Berliner Mauer weiter“, erklärte er. Er sehe eine Kriegsgefahr für Lettland, Litauen, Estland, Moldawien, Georgien und Polen. Fakt ist jedoch: Trotz Waffenlieferungen und Sanktionen gegen Russland gilt Deutschland nicht als Konfliktpartei. Und auch weiterhin schließen die NATO-Staaten aus, ihre Truppen in die Ukraine zu schicken. Und auch, wenn man eine Konfliktpartei wäre, könnte man sich noch immer auf das allgemeine Völkerrecht berufen – und in dem Fall gelte ein Gewaltverbot. Der Angriff von Russland auf die Ukraine gilt ebenfalls als rechtswidrig. Die Ukraine kann sich auf das Recht zur Selbstverteidigung berufen. Schon gelesen? Ukraine-Krieg: Ist ein Dritter Weltkrieg wahrscheinlich?
