Es wäre ein politisches Beben – und könnte auch den MDR in seinen Grundfesten erschüttern! Sollte die AfD nach der Landtagswahl am 6. September 2026 in Sachsen-Anhalt tatsächlich die Regierung übernehmen, hat die Partei bereits angekündigt, einen drastischen Schritt gehen zu wollen: Die Rundfunkstaatsverträge sollen gekündigt werden. Für den MDR könnte das weitreichende Folgen haben. Doch würde dann plötzlich der Bildschirm schwarz bleiben?
Die AfD liegt wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in Umfragen deutlich vorne. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund könnte damit Geschichte schreiben und der erste AfD-Ministerpräsident in Deutschland werden. Eines seiner angekündigten Vorhaben betrifft ausgerechnet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Im Falle einer Regierungsübernahme will die AfD die Rundfunkstaatsverträge kündigen.
Davon wäre auch der MDR betroffen. Der Mitteldeutsche Rundfunk wird gemeinsam von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen getragen. Grundlage dafür ist der MDR-Staatsvertrag. Steigt Sachsen-Anhalt aus diesem Vertrag aus, könnte das die bisherige Konstruktion des Senders kräftig durcheinanderwirbeln.
AfD will beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk den Rotstift ansetzen
Hinter den Plänen steckt eine grundsätzliche Kritik der AfD am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Statt des bisherigen Systems will die Partei ein deutlich reduziertes Angebot. Im Wahlkampf ist dabei von einem sogenannten „Grundfunk“ die Rede.
Für den MDR wäre das eine Kampfansage. Schließlich betreibt der Sender nicht nur das MDR-Fernsehen, sondern zahlreiche Radio-, Online- und Regionalangebote. Gerade Sachsen-Anhalt verfügt mit dem Landesfunkhaus in Magdeburg über eine eigene umfangreiche Berichterstattung. Doch könnte eine AfD-Regierung tatsächlich einfach den Stecker ziehen?
Bleibt der Bildschirm nach einem AfD-Sieg plötzlich schwarz?
Die klare Antwort lautet: Nein. Selbst bei einer Regierungsübernahme würde der MDR nicht am Morgen nach der Wahl plötzlich verschwinden. Eine Kündigung müsste zunächst politisch und rechtlich umgesetzt werden. Zudem würde ein Austritt nicht sofort wirksam. Nach derzeitiger Rechtslage wäre mit einer längeren Übergangszeit zu rechnen. Medienberichten zufolge könnte eine Kündigung frühestens nach rund zwei Jahren ihre volle Wirkung entfalten. Für Zuschauer bedeutet das zunächst: Selbst nach einem möglichen AfD-Wahlsieg könnte man weiterhin MDR schauen. Langfristig könnte es jedoch deutlich komplizierter werden.
Droht das Aus für den MDR in Sachsen-Anhalt?
Besonders spannend ist die Frage, was mit den Angeboten speziell für Sachsen-Anhalt passieren würde. Denn genau dort könnten Zuschauer einen möglichen Austritt irgendwann tatsächlich bemerken.
Der MDR produziert zahlreiche Inhalte speziell für das Bundesland – von regionalen Nachrichten über politische Berichterstattung bis hin zu Radio- und Onlineangeboten. Sollte Sachsen-Anhalt den MDR-Verbund tatsächlich verlassen, müsste neu geregelt werden, wer diese Aufgaben künftig übernimmt. Der MDR selbst beschäftigt sich bereits mit den möglichen Folgen einer Kündigung.
Im Extremfall könnte die bisherige regionale MDR-Landschaft in Sachsen-Anhalt also völlig neu geordnet werden. Ob einzelne Sendungen verschwinden, verändert oder von einer neuen Rundfunkanstalt übernommen werden, ist derzeit völlig offen.
Und was passiert mit dem Rundfunkbeitrag?
Für viele Zuschauer dürfte genau das die spannendste Frage sein: Muss man nach einem MDR-Austritt überhaupt noch Rundfunkbeitrag bezahlen? Auch hier gilt: Ein Austritt aus dem MDR bedeutet nicht automatisch das Ende des Rundfunkbeitrags.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist verfassungsrechtlich abgesichert. Medienrechtler weisen darauf hin, dass Sachsen-Anhalt auch nach einer Kündigung weiterhin eine angemessene öffentlich-rechtliche Medienversorgung gewährleisten müsste. Einfach sämtliche öffentlich-rechtlichen Angebote abzuschaffen, wäre deshalb rechtlich kaum möglich. Das Versprechen „MDR weg, Rundfunkbeitrag weg“ wäre also viel zu einfach gedacht.
MDR könnte vor einem historischen Umbau stehen
Sollte die AfD tatsächlich die Regierung übernehmen und ihre Pläne durchsetzen können, dürfte auf den MDR jedenfalls eine der größten Auseinandersetzungen seiner Geschichte zukommen.
Es würde um Geld, Personal, Studios, Technik und nicht zuletzt um die Frage gehen, wer künftig öffentlich-rechtliche Nachrichten und regionale Programme für die Menschen in Sachsen-Anhalt produziert.
Für Zuschauer dürfte sich unmittelbar nach der Wahl zunächst nichts verändern. Langfristig könnte die Sache jedoch ganz anders aussehen: Das bisherige MDR-Angebot für Sachsen-Anhalt könnte vor einem grundlegenden Umbau stehen.
Fest steht deshalb: Selbst ein AfD-Wahlsieg würde nicht bedeuten, dass beim MDR am nächsten Morgen die Lichter ausgehen. Doch sollte die Partei ihre angekündigten Medienpläne tatsächlich umsetzen können, könnte sich die Fernseh- und Radiolandschaft in Sachsen-Anhalt in den kommenden Jahren massiv verändern.
Quellen: MDR, FAZ, DWDL
