Die Koalition von SPD, Grünen und FDP ringt um ihre Zukunft. Es ist die Woche der Entscheidungen angebrochen – droht nun das Ampel-Aus und welche Szenarien könnten eigentlich eintreten?
Seit Monaten steht ein mögliches Ampel-Aus im Raum. Das Bündnis von SPD, Grüne und FDP steht vor einer Zerreißprobe. Denn insbesondere in der Wirtschaftspolitik sind die Fronten extrem verhärtet. Es folgten bereits mehrere Krisengespräche zwischen Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der Koalitionsausschuss findet an diesem Mittwoch statt – dann soll eine Entscheidung fallen, ob oder wie es mit der Ampel-Regierung weitergeht.
Diese Szenarien könnten eintreten
Die Ampel wird fortgeführt
Eine Option, welche durchaus noch möglich wäre – die Ampel-Parteien raufen sich bis zur Bundestagswahl im Jahr 2025 zusammen und führen das Bündnis in der bisherigen Form fort. Dann muss jedoch ein Plan über das Wirtschaftswachstum her und auch eine Lösung für den Haushalt muss gefunden werden. Das ist jedoch nur bei einer Kompromissbereitschaft aller Parteien möglich.
Es kommt zum Bruch
Wenn sich die Parteien in den derzeitigen Krisengesprächen nicht einigen können, kommt es zum Bruch. Dann wäre die Frage, welche Partei aus dem Bündnis aussteigt. Kanzler Olaf Scholz könnte Christian Lindner und seine FDP rausschmeißen. Die andere Option ist jedoch, dass Christian Lindner selbst geht.
SPD und Grüne bleiben in einer Minderheitsregierung
Wenn die FDP raus wäre, könnten SPD und Grüne mit einer Minderheitsregierung weitermachen. Im Fall einer Minderheitsregierung wäre Rot-Grün bei jeder Entscheidung im Bundestag auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen.
Die SPD wirbt für neue Regierungskonstellationen
Gibt es keine Einigung für eine Minderheitsregierung, könnte die SPD als stärkste Kraft im Parlament auch um neue Mehrheitskonstellationen werben. Politisch denkbar wäre ein Bündnis mit der Union.
Es kommt zu Neuwahlen
Die Union dringt auf eine vorgezogene Bundestagswahl. Mit der Vertrauensfrage von Kanzler Scholz könnte eine Neuwahl in die Wege geleitet werden. Dann hätte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entscheidung in der Hand. Er kann Neuwahlen ausrufen, muss es aber nicht. Würde Olaf Scholz bei der Vertrauensfrage scheitern, könnte innerhalb von 21 Tagen eine Neuwahl vorgeschlagen werden, die dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden müsste. Bis dahin würde die bestehende Regierung geschäftsführend im Amt bleiben.
