Bestimmt hast du es am Montag im TV oder im Netz mitbekommen: In Deutschland gab es ein politisches Erdbeben, nachdem die Jamaika-Gespräche geplatzt sind. Immer wieder wird seitdem von Neuwahlen gesprochen – aber wie wahrscheinlich ist das wirklich?
Ein so krasses politisches Chaos gab es in Deutschland noch nie. „Wir stehen jetzt vor einer Situation, die es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, also seit immerhin 70 Jahren, noch nicht gegeben hat“, sagte Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier.
Jamaika-Gespräche geplatzt
Es war am Sonntagabend der politische Super-Gau! CDU, FDP und Grüne wollten eine Regierung bilden und haben sich mehrere Wochen zu Gesprächen getroffen. Die FDP hat die Verhandlungen dann überraschend platzen lassen. „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, sagte FDP-Chef Christian Lindner. Die anderen Parteien, also CDU, CSU und Grüne, reagierten geschockt.
Angela Merkel steht vor einem Problem
Eine Jamaika-Koalition wird es in Deutschland auf Bundesebene also nicht geben. Nun könnte man meinen, dass es Angela Merkel bei der SPD versuchen könnte. Für eine Große Koalition würde es immerhin reichen. Das ist aber auch nicht möglich, denn die Sozialdemokraten wollen nicht mehr mit der CDU regieren.
Wie wahrscheinlich sind Neuwahlen?
Jamaika und eine Große Koalition sind nicht möglich – die CDU hat also keinen Partner, mit dem sie regieren kann. Und nun gibt es theoretisch nur zwei Möglichkeiten: Eine Minderheitsregierung und Neuwahlen. Von einer Minderheitsregierung sind die Parteien nicht begeistert. Für Neuwahlen wird der Bundespräsident Frank Walt-Steinmeier benötigt, welcher das veranlassen muss – er selber findet Neuwahlen aber alles andere gut. Um Neuwahlen zu ermöglichen, müsste erst ein/e Kanzler/in gewählt werden, denn Angela Merkel ist derzeit nur geschäftsführend im Amt.
Es ist eine sehr komplizierte Situation in Deutschland. Angela Merkel hatte angekündigt, bei Neuwahlen wieder antreten zu wollen. Und auch die anderen Parteien haben kein Problem mit Neuwahlen. Es ist also gut möglich, dass wir bald nochmal unser Kreuz machen müssen.
