Die Infektionszahlen gehen immer weiter in die Höhe. Deshalb will die Bundesregierung nun einheitliche Regeln für das gesamte Land. Kommt nun auch die bundesweite Ausgangssperre? KUKKSI fasst zusammen, welche Regeln beschlossen werden könnten.
Deutschland gleicht einem Flickenteppich: Jedes Bundesland hat eigene Corona-Regeln – durchsehen tut kaum jemand noch. Nach dem Willen der Bundesregierung soll sich das nun ändern. Denn Angela Merkel will einheitliche Regeln – deshalb soll nun das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Darüber soll schon bald im Bundestag abgestimmt werden.
Ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 soll der Bund das Sagen haben – die Regeln sind dann einheitlich. Die Maßnahmen sollen dann deutlich verschärft werden. Bei einer Inzidenz von unter 100 hat das jeweilige Land die Hoheit – aber welche Regeln würden dann genau gelten?
Diese Maßnahmen plant der Bund
- Nächtliche Ausgangssperren sollen zwischen 21 und 5 Uhr ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gelten. Das Haus darf man dann nur noch aus wichtigem Grund verlassen – dazu zählt beispielsweise der Weg zur Arbeit oder Notfälle.
- Kontaktbeschränkungen können in Hotspots verschärft werden. Laut dem Entwurf dürfte ein Haushalt dann nur noch eine Person am Tag treffen. Das bedeutet: Man dürfte nicht erst seine BFF treffen und drei Stunden später die nächste Freundin – das wäre dann untersagt.
- Die Schließung von Schulen, Hochschulen und Kitas könnte angeordnet werden. Und auch die Gastronomie oder Kultureinrichtungen müssten dann dicht machen.
Das Infektionsschutzgesetz soll geändert werden
Geschäfte oder auch Baumärkte dürften dann in Hotspots ebenfalls nicht mehr öffnen. Ausgenommen sind Läden des täglichen Bedarfs – dazu zählen beispielsweise Supermärkte, Drogerien, Apotheken oder auch Tankstellen. Damit der Bund aber einheitliche Regeln beschließen kann, muss erst das Infektionsschutzgesetz geändert werden – das soll nun auch im Eilverfahren passieren. „Damit werden dem Bund zusätzlich dieselben Handlungsmöglichkeiten wie den Ländern gegeben, um eine bundesweit einheitliche Steuerung des Infektionsschutzes zu gewährleisten“, heißt es in einer Vorlage der Bundesregierung. Bisher gab es Modellprojekte für Öffnungen in einigen Bundesländern – diese dürften dann wohl gestoppt werden. Der ursprünglich geplante Corona-Gipfel am Montag wurde abgesagt – sollte das Infektionsschutzgesetz geändert werden, ist überhaupt fraglich, ob die Ministerpräsidentenkonferenzen künftig noch stattfinden werden. Schon gelesen? Corona-Pandemie: Das ist der geheime Lockdown-Plan!
