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Die Nachrichten des Tages am 04.09.26
Wahl in Sachsen-Anhalt: Ulrich Siegmund will nur alleine regieren
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt legt sich AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund fest: Für das Amt des Ministerpräsidenten will der 35-Jährige nur dann kandidieren, wenn seine Partei eine absolute Mehrheit erreicht und ohne Koalitionspartner regieren könnte. Im gemeinsamen „Morgenmagazin“ von ARD und ZDF begründete Ulrich Siegmund diese Haltung damit, seine politischen Ankündigungen nach der Wahl tatsächlich umsetzen zu wollen. Mit den derzeitigen anderen Parteien sehe er dafür keine Grundlage. Ulrich Siegmund warf zugleich anderen Parteien vor, nach Wahlen von zuvor gemachten Versprechen abzurücken. „Wir haben aktuell den Umstand, dass jedes Mal Parteien nach der Wahl genau das Gegenteil von dem machen, was sie vorher angekündigt haben“, erklärte der AfD-Politiker. Als Beispiel führte er die Zeit nach der Bundestagswahl an. Vor dem Urnengang sei zugesichert worden, an der Schuldenbremse festzuhalten. Anschließend sei nach Siegmunds Darstellung jedoch „das größte Schuldenpaket in der Geschichte dieses Landes“ beschlossen worden.
ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit will staatliche Hilfen für Autoindustrie
Die Krise der deutschen Autobranche verschärft sich weiter. Auch Volkswagen reagiert auf die schwierige Lage mit einem harten Sparkurs. Am Donnerstag gab der Aufsichtsrat grünes Licht für die Sanierungspläne des Vorstands. Dazu gehört auch der weitere Abbau von Arbeitsplätzen. Nicht nur Volkswagen steht unter Druck. Schwächere Absatzzahlen und die wachsende Konkurrenz auf dem internationalen Automarkt – insbesondere aus China – machen auch anderen deutschen Herstellern zu schaffen. Damit steckt ausgerechnet eine der wichtigsten traditionellen Industriebranchen Deutschlands in erheblichen Schwierigkeiten. Viele Bürger sehen deshalb offenbar auch den Staat in der Pflicht. Laut einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap für den „ARD-DeutschlandTrend“ sprechen sich 62 Prozent der Befragten dafür aus, die heimische Autoindustrie in der derzeitigen Krise gezielt staatlich zu unterstützen. Damit sollen vor allem Arbeitsplätze geschützt und die Produktion in Deutschland gesichert werden. Für die Erhebung wurden zwischen Montag und Mittwoch insgesamt 1.319 Wahlberechtigte befragt.
Trotz Generalsanierung: Massive Verspätungen auf Strecke Berlin-Hamburg
Auf der wichtigen Bahnverbindung zwischen Berlin und Hamburg läuft es alles andere als rund, wie die „Tagesschau“ berichtet. Obwohl die Züge seit dem 14. Juni wieder durchgehend auf der Strecke unterwegs sind, gehören massive Verspätungen und Ausfälle offenbar weiterhin zum Alltag. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Demnach wurden vom 14. Juni bis zum 26. Juli insgesamt 3.150 Fahrten im Fernverkehr registriert. Bei rund 74 Prozent davon betrug die Verspätung mindestens sechs Minuten. Besonders drastisch: 219 Züge erreichten sogar mehr als 90 Minuten Verspätung. Darüber hinaus wurden in diesem Zeitraum 172 geplante Fernverkehrsverbindungen der Deutschen Bahn komplett gestrichen. Vor allem in den ersten Wochen nach der Wiederaufnahme des durchgehenden Zugverkehrs waren die Probleme enorm. Vom 14. bis zum 30. Juni verließen lediglich 239 von insgesamt 1.272 erfassten Fernzügen die Strecke mit weniger als sechs Minuten Verspätung. Ein besonders problematischer Tag war der 27. Juni: Von 51 vorgesehenen Fernzügen der Deutschen Bahn fielen allein an diesem Tag 28 aus. Im Laufe des Julis entspannte sich die Situation zwar etwas. Von einem zuverlässigen Betrieb auf der wichtigen Verbindung zwischen Berlin und Hamburg konnte dennoch weiterhin keine Rede sein.
