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Corona: Kommt eine noch schärfere Notbremse?

IMAGO / Future Image

In Deutschland soll die Bundes-Notbremse kommen! Ab einer Inzidenz von über 100 sollen einheitliche Regeln gelten – dazu zählen strengere Kontaktbeschränkungen sowie eine Ausgangssperre. Doch kommen nun noch härtere Maßnahmen?

Die Corona-Lage in Deutschland scheint außer Kontrolle zu geraten. Denn die Infektionszahlen sind sehr hoch und steigen immer weiter an. Der Inzidenz-Wert in Deutschland liegt derzeit auf einem 3-Monate-Hoch. Innerhalb von 24 Stunden gab es 19.185 Corona-Neuinfektionen, wie das Robert-Koch-Institut (RK) meldete. Vor einer Woche waren es noch 17.855 Neuinfektionen und 104 neue Todesfälle.

Die Bundesregierung will nun deutlich härtere Maßnahmen beschließen, um die Pandemie in Deutschland weiter einzudämmen. Deshalb soll die Bundes-Notbremse eingeführt werden. Das bedeutet: Es gelten ab einer Inzidenz von über 100 die einheitlichen Regeln in Deutschland. Unter anderem soll dann der Einzelhandel dicht gemacht werden, es gelten strengere Kontaktbeschränkungen und auch die Ausgangssperre soll kommen.

Machen Schulen ab einer 100er-Inzidenz schon dicht?

Doch nun könnte die Bundes-Notbremse nochmal deutlich verschärft. Ursprünglich war vorgesehen, dass Schulen und Kitas erst ab einer Inzidenz von 200 schließen müssen – das könnte nun auch schon ab einer Inzidenz von über 100 passieren, wie die Welt am Sonntag berichtet. Die Länder sollen damit nicht zufrieden sein, dass der Bund die Schulen von einer Inzidenz ab 100 schließen will. Bis zum Montag soll es bei Union und SPD Sondersitzungen zum Infektionsschutzgesetz geben. Wahrscheinlich bis Mittwoch ist das dann auch wieder Thema im Bundestag – danach müsste der Bundesrat noch zustimmen und wenn das geschehen ist, könnte die Bundes-Notbremse eingeführt werden.

Ausgangssperre sorgt für Zoff

Die Knallhart-Regeln der Bundeskanzlerin stehen jedoch heftig in Kritik – besonders von der Opposition. Die Parteien lieferten sich erst kürzlich einen verbalen Schlagabtausch im Bundestag. Streitpunkt ist vor allem auch die Ausgangssperre. „Für die SPD ist nach wie vor wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, während der Ausgangsbeschränkungen zu joggen oder vor die Tür zu gehen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese der Welt am Sonntag. Die FDP drohte sogar mit einer Verfassungsklage. Schon gelesen? Corona: Kippt nun doch die Ausgangssperre?

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